08.09.2010 - 4.5 VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 08.09.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Leisten wundert sich über die Aufnahme bestimmter Straßen und erläutert dies.
Herr Reinke erklärt, dass diese Straßen derzeit bei den Anliegern zur Reinigung belassen waren. Jedoch sei die Weiterentwicklung in der Technik der Kehrmaschinen soweit fortgeschritten, dass auch diese Straßen nunmehr in den Straßenreinigungsplan aufgenommen werden können.
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der VII. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen,
wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer
0651/2010) ist.
Realisierungstermin: 01.12.2010
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,1 kB
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