08.09.2010 - 6.14 BfH - Antrag Finanzielle Unterstützung f. d. Um...

Frau Buddeberg und Herr Leisten sehen hier keine Unterstützungnotwendigkeit.

Herr Schmidt sieht Hohenlimburg als Rechtsnachfolger des vor 50 Jahren gemachten Geschenkes in der Pflicht mit diesem Erbe sorgfältig umzugehen und erachtet somit eine Unterstützung als angebracht.

Herr Arnusch erläutert die Geschichte um die Riesengebirgsstube und schlägt vor, das Haus Schlesien aufzufordern, mittzuteilen, inwieweit die Kosten durch Spenden etc. gedeckt seien und wieviel Geld noch benötigt werde.

Herr Buschkühl geht von einem als staatlich anzusiedelnden Institut aus, welches die Kostenübernahme zugesagt habe. Immerhin sei hier schon eine Schenkung der Stube erfolgt, eine weitere Investition sei hier nicht von Nöten.

Herr Voss verweist zur Kenntnis darauf, dass es sich bei dem Haus Schlesien um einen eingetragenen Verein handele.

Frau Budde verweist auf die unterschriebene Kostenübernahme. Die Kosten waren bekannt, eine Unterzeichnung sei dennoch erfolgt.

Auch Herr  Sondermeyer wundert sich über die Diskussion, da es einen unterschriebenen Vertrag zur Kostenübernahme gebe.

Herr Eschenbach sieht hier auch die Gefahr entgegen der Vereinbarung der Stadt zu handeln, insofern der Stadt mit der Schenkung keine Kosten entstehen dürfen. Kosten würden hier auf Umweg über die Bezirksvertretung erfolgen.

Herr Leisten sieht in einem Zuschuss an den Verein nicht das Problem, jedoch geht er von einer durchdachten Vertragsunterzeichnung aus, wobei eine Kostendeckung anzunehmen sei.

 

Abschließend wird beschlossen,die Beschlussfassung über den Antrag zu vertagen und eine Kostenkalkulation anzufordern.

 

 Ohne Beschlussfassung.