08.09.2010 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr L. möchte zum Thema „Parken in der Jahnstraße“ wissen, wie sich die Verwaltung eine dauerhafte Lösung vorstelle. Die Fußgänger seien gezwungen auf der Straße zu gehen, da die Bürgersteige vollgeparkt seien. Weiterhin sei zu bedenken, dass es sich um einen Schulweg handele.

Herr Dr. Schmidt sagt zu, die Frage weiterzugeben.

Herr S. fragt zu TOP 4.6 nach der Entscheidung über das gemeindlichen Einvernehmen. Er verweist auf bestehende Ungereimheiten und appelliere, hier heute keinen Beschluss darüber zu fassen.

Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass das Antragsverfahren auf die Stadt delegiert wurde. Im Rahmen des Verfahrens werden die Gemeinden bezüglich des Baurechtes zum gemeindlichen Einvernehmen angehört. Es gehe hier allein um die Frage, ob das Einvernehmen aus Sicht der Stadt Hagen (nur für das Hagener städtische Gebiet) erteilt werde. Der Stadt entstehen baurechtliche keine Nachteile, das Einvernehmen sei daher zu erteilen. Das Genehmigungsverfahren ist davon abgegrenzt zu betrachten.