03.03.2010 - 5.1 Antrag der SPD - Sachstandsbericht und Zeitplan...

Herr Voss begrüßt Herrn Krieling von NRW. URBAN und bedankt sich für seine Teilnahme.

Herr Krieling verweist auf die Bewilligung der Fördermittel durch den Zuwendungbescheid über den Abriss Werk IV. Mit diesen Arbeiten werde dieses Jahr begonnen . Der von der Stadt gestellte Förderantrag beziehe sich auf die Gesamtmaßnahmen, die bewilligte Zuwendung zunächst auf den Abriss. Nach erfolgten Abbruchmaßnahmen werde über den restlichen Antrag entschieden.

Herr Leisten fragt nach der 20jährigen Zweckbindungsfrist der Mittel, ob sich diese auf die industrielle bzw. gewerbliche Nachnutzung beziehe und ob bei einer evtl. Wohnbebauung Mittel zurück zu erstatten seien. Von Interesse sei, wie das Gelände nach Abriss gestaltet werden solle.

Herr Krieling  erklärt, dass die Stadterneuerungsmittel mit der Zweckbindungsfrist belegt seien und auch schon weitere Mittel in Höhe von ca. 6 Mio Euro in die Maßnahme eingeflossen seien. Für eine Nachgestaltung existieren noch keine Planungen.

Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass die Zweckbindung in Richtung gewerbliche Nutzung gehe, ansonsten Mittel zu erstatten seien. Der entscheidende Schritt komme im zweiten Teil des Förderantrages. Insgesamt wurden 2, 8 Mio beantragt. Der zweite Teil beeinhalte die Bodensanierung für gewerbliche Zwecke.  Für die Bewilligung der Restmittel seien noch planerische Arbeiten zu leisten, da das Gebiet noch zum Sanierungsgebiet erklärt werden müsse. Entsprechende Beschlüsse seien zu fassen.

Herr Arnusch dankt der Verwaltung für die Arbeit und fragt nach dem zeitlichen Beginn der Maßnahmen. Herr Krieling berichtet über eine geplante Zusammenkunft der beteiligten Stellen in der nächsten Woche, um die nächsten Schritte abzusprechen. Ein Planungsbüro sei zu beauftragen. Mit den  europaweiten Ausschreibungen soll im Mai/Juni begonnen werden, so dass dann mit dem Abriss im Sommer begonnen werden könne.

 

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung