03.03.2010 - 5.3 Antrag der SPD-Hotline Straßenschäden

Herr Haneke erklärt, dass in der Regel Straßenschäden über die Vermittlung der Stadt, Tel.02331/207-0, gemeldet werden. Beim Bauhof, Tel. 02334/576-13 direkt seien nur wenige Anrufe eingegangen. Bei Eingang einer Meldung, werde sofort geprüft und entsprechende Maßnahmen selbst ergriffen bzw. in Auftrag gegeben. Eine Hotline sei insofern über die allgemeine Zentrale gegeben, eine weitere  Hotline halte Herr Haneke für überflüssig.

Zur Frage von Herrn Buschkühl am Beispiel des desolaten Zustandes der Jahnstraße erläutert Herr Haneke die Möglichkeiten der frühzeitigen Instandsetzung von Straßen um weitere Schäden zu begrenzen. Hierbei verweist er auf die nach Bereichen zurückgestellten knappen Mittel sowie begrenzt zur Verfügung stehendes Personal.

Herr Dr. Schmidt ergänzt zu den Ausführungen von Herrn Schmidt über die Notwendigkeit der Straßensanierungen, dass bei weitem nicht genug Mittel zur Verfügung stehen, um die Straßen ordnungsgemäß unterhalten zu können. In diesem Zusammenhang nütze auch eine weitere Hotline nichts.

Als Diskussionsergebnis bleibt der folgende Vorschlag festzuhalten:

Vorschlag:

Aufgrund des langen Winters und der dadurch entstandenen erheblichen Schäden an

den Straßen und Bürgersteigen(Verkehrssicherungspflicht) im Stadtgebiet wird vorgeschlagen, dass neben der Rufnummer der Vermittlung der Stadt Hagen (207-0) die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, Schäden in ihrer Umgebung über die Rufnummer des Bauhofes Hohenlimburg (02334/576-13) zu melden. Alle Meldungen sollen geprüft und nach Dringlichkeit abgearbeitet werden.

Beide Telefonnummer sollen als Information auf der Homepage der Bezirksvertretung Hohenlimburg unter dem Stichwort „Straßenschäden“ genannt werden.