03.03.2010 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Herr Schmidt fragt nach, ob es -wie bereits schriftlich angefragt- möglich sei, auf der Homepage der Bezirksvertretung Hohenlimburg bei der Angabe der Anschrift der Bezirksvertretungs-Mitglieder hinter der Ortsangabe den Stadtteil anzugeben. Frau Schäfer bejaht dies und bittet um Mitteilung, wer seine Ortsangabe um den Stadtteil erweitern möchte. Desweiteren teilt sie mit, dass mittlerweile auch der Veranstaltungskalender eingepflegt sei. Auf die Frage von Herrn Strüwer hin,  teilt sie mit, dass Aktualisierungen oder Erweiterungen des Kalenders  nach Mitteilung eingegeben werden.

Herr Krippner fragt nach dem Zugang zum Kunstrasenplatz im Kirchenbergstadion. Die Tür dort müsse geöffnet sein.

Herr Reinke hat eine Nachfrage zur Mitteilung über die JVA. Das Justizministerium arbeite schon an der Finanzierung, eine Planung sei jedoch noch nicht vorgestellt worden und es werde Bezug genommen auf die JVA Ratingen. Dort sei ein viergeschossiger Bau in Arbeit. Weiterhin fragt er nach, ob der Verwaltung bekannt sei, dass der Vertrag zwischen dem Justizministerium der Stadt Ratingen beinhalte, dass der Name Ratingen nicht in Bezug auf die JVA genannt werden dürfe.

Herr Dr. Schmidt sei dies nicht bekannt. Ratingen wurde  beispielhaft am Rande des Gespräches  mit dem Justizministeriums erwähnt. Zur Information teilt Herr Dr. Schmidt mit, dass dort 160 Mio. veranschlagt seien. Welche der drei geplanten JVAs  zuerst gebaut werde, bleibe anzuwarten. Eine Entscheidung werde nach den Landtagswahlen fallen.

Herr Arnusch fragt im Zusammenhang der genehmigten Bauanträge nach der Freiheitsstraße 26 – Teilung eines Ladenlokals-, ob hier schon Anträge oder Nachfragen vorliegen. Herr Dr. Schmidt wird dies nachfragen.