03.11.2010 - 7.2 I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der ...

Einleitend geht Herr Kohaupt auf den Inhalt der Vorlage ein.

 

Auf die Frage von Herrn Fritzsche ob man explizit im Vorfeld schriftlich erklären müsse, dass man die Sitzungsunterlagen in elektronischer Form zur Verfügung gestellt bekommen möchte,  entgegnet Herr Kohaupt, dass dieses so vorgesehen sei. Herr Fritzsche schlägt vor, dem Beschluss einen Zusatz beizufügen, um sicherzustellen, dass diese Einverständniserklärung zur Übermittlung der Sitzungsunterlagen in elektronischer Form jederzeit widerrufen werden könne.   

 

Herr Hennemann kann sich dem Vorschlag von Herrn Fritzsche anschließen.

 

Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08.05.2008 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0810/2010) vom 15.09.2010 ist.

 

 

Zusatz:

 

Die Einverständniserklärung zur Übermittlung der Sitzungsunterlagen in elektronischer Form kann jederzeit widerrufen werden.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0