03.11.2010 - 7.1 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011

Einleitend geht Herr Kohaupt auf das Haushaltssicherungskonzept 2011 ein. Er macht deutlich, dass es ohne eine generelle Gemeindefinanzreform, keine grundlegende Änderung der Gegebenheiten aus seiner Sicht geben könne. Er verweist auf die Veranstaltung des „Hagener Impulses“ die als Parallelveranstaltung zu den Bürgerinformationsveranstaltungen des Oberbürgermeisters Dehm, durchgeführt wurde und macht deutlich, dass es an der Zeit sei mit dem Sparen anzufangen.  Er bittet die BV-Mitglieder, noch offene Fragen zum Haushaltssicherungskonzept vorzulegen, damit diese bis zur Sondersitzung am 24.11.2011 aus fachlicher Sicht bearbeitet und beantwortet werden könnten.

 

Herr Fritzsche ergänzt, dass er den „Hagener Impuls“ in gewisser Weise in Schutz nehmen möchte, da die Informationsveranstaltungen des Oberbürgermeisters auch nicht erhellend gewesen seien. Er macht auf die Verzweifelte Situation aufmerksam und fügt hinzu, dass teilweise auch die Innovationskraft der Kürzungsvorlagen erschöpft sei. 

Seine Partei habe sich ausführlich mit dem Konzept beschäftigt, Fragenkatalog erarbeitetet und diesen an die zuständige Verwaltung weitergeleitet. Kürzungen im Bereich Bildung, Kultur oder Soziales könnten jedoch aus seiner Sicht nicht mehr vorgenommen werden, da in der Vergangenheit in vielen Bereichen bereits gespart wurde. Er hofft, dass im Vorfeld die Fragenkataloge sowie die Lösungsansätze aller Parteien untereinander einsehbar werden, um möglichst gemeinsam für alle Betroffenen zu einem größtmöglichen Erfolg zu gelangen.

 

An der kontroversen und sehr angeregten Diskussion zu den Einsparmöglichkeiten beteiligen sich die Herren Mosch, Hennemann, Fritsche, Daniels und Kohaupt.

 

Herr Kohaupt schlägt vor, den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung anzusehen und in einer Sondersitzung am 24.11.2010 erneut und abschließend zu beraten. 

 

 

Beschluss:

 

Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf die Sondersitzung am 24.11.2010 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0