15.09.2010 - 5.2 Bebauungsplan 1/98 (490) - Erlhagenhier: Errich...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Einleitend verweist Herr Kohaupt auf die Mitteilungen die als Anlage 4 und 5 der Niederschrift beigefügt sind.

 

Herr Hennemann äußert sein Befremden über die ständigen Verzögerungen bei der Errichtung des Kinderspielplatzes am Erlhagen. Die Termine seien aus verschiedenen Gründen mehrfach verschoben worden. Er befürchtet, dass sich dies zu Lasten der Anwohner weiter verzögern werde und möchte wissen, was die Verwaltung unternehmen  werde, wenn erkennbar sei, dass  der Termin erneut nicht eingehalten werde.

 

Herr Thomys  entgegnet, dass im Falle der Nichteinhaltung der Fristen, die vorliegende Bürgschaft zur Errichtung des Spielplatzes in Anspruch genommen werde.

 

Herr Hennemann möchte geklärt wissen,  zu welchem Termin mit der Fertigstellung des Spielplatzes zu rechnen sei.

 

Herr Thomys erwidert, dass im November mit der Inbetriebnahme zu rechnen sei.

 

Herr Hennemann  fordert die Verwaltung auf, darauf zu achten, dass keine Verzögerungen mehr auftreten und der Kinderspielplatz in Kürze bespielbar seit.  

 

Herr Löher möchte wissen, ob bei Nichteinhaltung des Vertrages,  die Summe der Bürgschaft ausreiche, den Spielplatz aus diesen Mitteln zu errichten.

 

Herr Thomys sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Heiermann merkt an, dass beim Bau von Kinderspielplätzen daran geachtet werden müsse, dass auch für behinderte Kinder, Spielgeräte aufgestellt würden.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Ohne Beschlussfassung

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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