26.05.2010 - 8 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Söhnchen macht auf die Vermüllung des Grundstücks unterhalb des Parkplatzes der Firma Lidl an der Schwerter Straße (gegenüber der Einmündung Niedernhofstraße) aufmerksam. Er möchte wissen wer für die Reinigung zuständig sei.

 

Eine schriftliche Beantwortung wird zugesagt.

 

Herr Heiermann informiert über die Verschmutzung an der Trinkhalle am Europaplatz in Vorhalle. Weiterhin beklagt er sich über die alkoholisierten Bürger im Umfeld der dortigen Tischtennisplatte. Durch die vorhandenen Glasscherben sei den Rollstuhlfahrern das Befahren dieses Bereiches erschwert.

 

Herr Kohaupt bittet die anwesenden Polizeikräfte um vermehrte Präsenz im Bereich des Europaplatzes. 

 

Herr Schumacher sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Timm entgegnet, dass es im Bereich der Trinkhalle regelmäßige Kontrollen durch die Polizei gäbe.

Er fragt nach, wer die Aufstellung der "Poller" am Fahrbahnrand der Ostpreußenstraße (Höhe Haus Nr. 8) veranlasst habe und warum dies gemacht worden sei. Die Begrenzungssteine seien zudem direkt hinter einer Kurve aufgestellt worden und nur "im letzten Moment", vor allem jedoch bei Dunkelheit nicht gut zu erkennen.

 

Herr Schumacher sagt eine schriftliche Beantwortung zu