24.11.2010 - 7.16 Erweiterung der Stadtentwässerung Hagen, Anstal...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zwischen Herrn Grothe und Herrn Thieser entwickelt sich eine kurze Diskussion im Hinblick auf die vorgesehene Satzung – Synopse. Hier geht es insbesondere um die Anhörungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksvertretung. Unter Hinweis auf die Vertagung in der Bezirksvertretung Mitte schlägt auch Herr Thieser eine 1. Lesung vor. Die Herren Romberg, Grothe, Ludwig und Thieser sprechen dann noch kurz die Zeitschiene an und diskutieren über eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Haspe vor der Ratssitzung am 16.12.2010. Hierzu würde Herr Thieser aber nur einladen, wenn die entsprechenden Bescheinigungen der Bezirksregierung Arnsberg und der Finanzbehörde vorliegen würden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe betrachtet die Beratung als 1. Lesung.  Der Tagesordnungspunkt wird  vertagt.

 

Bis zur erneuten Beratung sollen die erforderlichen Bescheinigungen der Bezirksregierung und des Finanzamtes vorliegen.

 

Auf S. 22/23 der vorgesehenen Satzung – Synopse ist der Widerspruch hinsichtlich der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Haspe zu § 37 GO NW und § 10 der Hauptsatzung der Stadt Hagen zu klären.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0