02.12.2010 - 6.2 HSK 2011- Einsparung bei Kinderspielplätzen(Erg...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Aufgrund der Mitteilung des Fachbereiches Finanzen und Controlling, welche als Anlage zum Tagesordnungspunkt ausgelegt worden ist, schlägt Herr Dahme abweichend vor, den Spielplatz Ringstraße an erster Stelle in die Prioritätenliste, im Rahmen der Vorlage, einzufügen und verliest den entsprechenden Beschlussvorschlag dazu.

 

Erörterungsbedarf dazu besteht nicht, sodass Herr Dahme zunächst über den Zusatzbeschluss und im Anschluss über die Gesamtvorlage wie folgt abstimmen lässt:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt die Änderung des Beschlusses vom 27.10.2010 bezüglich der Aufwertung des Kinderspielplatzes Ringstraße dahingehend, das die Finanzierung der Aufwertung aus den erzielten Erlösen der Grundstücksverkäufe der aufzugebenden Kinderspielplätze erfolgt. Der Kinderspielplatz Ringstraße soll in der bezirklichen Prioritätenliste an erster Stelle stehen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 unter Berücksichtigung des Beschlusses zur Ringstraße zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.

 

3. Begründete Änderungswünsche der Bezirksvertretungen werden bei der Beschluss-fassung im Rat unter der Maßgabe des Punktes 2 berücksichtigt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	2
Enthaltungen:	2