30.06.2010 - 5.4 Bürgerantrag zum Erhalt des Waldweges zwischen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 30.06.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und erteilt Herrn Reiter das Wort.
Herr Reiter gibt kurz den Sachstand wieder. So wurde nochmals geprüft, ob es eine kostengünstige Möglichkeit gebe, den Weg so herzurichten, dass dieser gefahrlos benutzt werden kann. Aufgrund des felsartigen Gesteins würde die günstigste Lösung immer noch etwa 15.000 Euro kosten. Da dies eine freiwillige Aufgabe sei und die finanziellen Mittel nicht gegeben sind, dies darüber hinaus auch Folgekosten verursache, könne dieser Weg leider nicht weiter erhalten werden.
Herr Neuhaus schlägt vor, dass sich ebenso die Nutzer des Weges um eine Herrichtung bemühen könnten.
Diesen Vorschlag, so Frau Ellner, habe es bereits gegeben. So habe man ihr mitgeteilt, dass man bereit wäre, diesen Weg in Eigeninitiative wieder herzurichten. Dies sei mit 3000 Euro realisierbar.
Herr Reiter gibt zu Bedenken, dass damit die Stadt erneut verkehrssicherungspflichtig werde, ferner Folgekosten ausgelöst werden, welche sich das Forstamt nicht leisten könne.
Vereinzelt werden Vorschläge unterbreitet, um eine Lösung herbeizuführen.
Herr Schmidt möchte wissen, ob die Stadt auch haftbar gemacht werden könne, wenn sich aufgrund des jetzigen Zustandes des Weges eine Person verletze.
Herr Reiter sagt zu, die Frage schriftlich nachreichen zu lassen.
Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht.
