30.06.2010 - 1 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 30.06.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Beginn des öffentlichen Teils: 16:05 Uhr
Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und stellt die
ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
1. Einwohnerfragestunde
Herr F. möchte wissen welche Ersatzmaßnahmen für den Fall vorgesehen
sind, wenn die Bezirksvertretung dem Vorschlag zustimmt, die Containerstandorte
für Altpapier in Rummenohl, Priorei, Dahl und Ambrock aufzugeben.
Warum soll jetzt die Entsorgung in den Container teurer sein als in der
blauen Tonne? So wollte der HEB doch bei Einführung der blauen Tonne 41 Cent je
Liter/jährlich zusätzlich erheben.
Herr König teilt dazu mit, das die blaue Tonne sowohl für normales Papier
geeignet ist, als auch für
Papiermaterialien, die mit dem grünen Punkt versehen sind. So sei der
Sammelaufwand seit Einführung der Haushaltstonne deutlich gestiegen. Ferner
habe der Rat beschlossen, dass die Containerstandorte Schritt für Schritt
reduziert werden sollen. Auch stehe die Zusage, dass mit Einführung der
haushaltsnahen Papiertonne keine Gebührenerhöhungen verbunden sind, bis heute.
Herr H. macht auf die Missstände rund um das Eilper Denkmal aufmerksam.
Durch den dort überall herumliegenden Unrat halten sich bereits schon mehrere
Ratten dort auf.
Herr Bleicker teilt dazu mit, dass dies dem Umweltamt bereits schon
einmal mitgeteilt worden ist und sagt Herrn H. zu, dort noch einmal
nachzuhaken.
Herr W. macht darauf aufmerksam, dass die Einrichtung der Tempo 30
– Zone auf dem Teilstück der Eilper Straße aufgrund der nicht wahrgenommenen
Beschilderung nicht eingehalten werde. So seien die Schilder so angebracht,
dass diese nicht ins Blickfeld des Autofahrers fallen.
Frau Ellner teilt dazu informierend mit, darüber bereits mit Herrn Gies
gesprochen zu haben. So könne die Wahrnehmung nach Meinung des Herrn Gies
entweder durch das zusätzliche Aufstellen eines Papppolizisten verstärkt werden
oder aber durch eine zusätzliche Kennzeichnung auf dem Asphalt.
Herr Haneke bietet an, dieses Thema mit in die nächste
Verkehrsbesprechung zu nehmen. Erfahrungsgemäß sei es jedoch häufig so, dass es
eine Weile brauche, bis alle Autofahrer an die neue Situation gewöhnt sind. Die
Durchführung einer Kontrolle mit der Vergabe von Verwarnungsgeldern trage dazu
unterstützend bei.
Herr Bleicker fügt hinzu, dass er dazu eine entsprechende
Pressemitteilung in Auftrag geben werde.
Vielleicht könne man auch, so Herr Dahme, zu schnell fahrende Autofahrer
anhalten und diese auf die neue Verkehrssituation aufmerksam machen und
parallel dazu aufzufordern, sich künftig an die vorgeschriebene Geschwindigkeit
zu halten.
Weitere Fragen werden nicht gestellt.
