26.05.2010 - 6.3 Biologische Vielfalt Resolution

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wiemann zeigt anhand der Vorlage auf, dass die Stadt Hagen einem Bündnis beitreten soll, zu dem bereits verschiedene Kommunen in Deutschland gehören. Der Beitritt sei mit der Resolution verbunden, nach der sich Gemeinden im Rahmen ihrer Möglichkeiten verpflichten, die biologische Vielfalt zu erhalten und wenn möglich zu verbessern.

Die Gemeinden wollen versuchen, zusätzliche Mittel von Land und Bund dafür zu erhalten.

 

An der nachfolgend kurzen aber kontroversen Diskussion nehmen Frau Ellner, Frau Köppen, die Herren Neuhaus, Aßmuth, Dahme und von der Verwaltung Herr Wiemann teil.

 

Fragen bezüglich der Auswirkungen eines solchen Beitritts für die Verwaltung oder den Bürger, werden durch Herrn Wiemann ausführlich beantwortet. So trage dieser Beitritt zu einer Bewusstseinserweiterung bei und habe eher empfehlenden Charakter für den Bürger.

 

Einerseits hält man den Beitritt für sinnvoll und gut. Andererseits werden weiterhin Bedenken geäußert, wie beispielsweise entstehende Nachteile für Verwaltung und Bürger in Form von Kosten oder Auflagen. 

 

Über den Beschlussvorschlag wird wie folgt abgestimmt:

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen unterstützt den Zusammenschluss von Städten und Gemeinden in einem „Bündnis für biologische Vielfalt“.

Es gilt der Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen der jeweiligen Haushalte.

 

Umsetzung: sofort

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	7
Dagegen:	1
Enthaltungen:	2