21.04.2010 - 1 Einwohnerfragestunde

Beginn des öffentlichen Teiles: 16:02 Uhr.

 

Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Dahme mit, dass der Tagesordnungspunkt

I.5.2 – Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NW,

hier: Zuschussantrag der evangelischen Kirchengemeinde Rummenohl

auf Wunsch der evangelischen Kirchengemeinde von der Tagesordnung genommen werden soll.

Darüber hinaus gibt es zum Tagesordnungspunkt

I.6.4 – Programm Stadtumbau West - Oberhagen/Eilpe mdl. Sachstandsbericht der Verwaltung

nichts zu berichten, sodass dieser ebenfalls von der Tagesordnung genommen wird.

 

Ferner sollen die Tagesordnungspunkte I.6.1 – Öffnungszeiten der Hagener Bäder und I.6.2 – Ergänzungsvorlage Öffnungszeiten der Hagener Bäder unter dem Tagesordnungspunkt I.6.2 gemeinsam beraten werden.

 

Gegen die beabsichtigte Änderung der Tagesordnung werden keine Einwände erhoben, sodass so verfahren wird.

 

 

 

1.         Einwohnerfragestunde

 

Herr F. kritisiert, dass die Fahrzeuge an der Kreuzung Volmeabstieg – Volmestraße täglich anders durch die dort derzeitige Baustelle geleitet werden und dies teilweise eine erhebliche Unfallgefahr birgt. So bittet er die Verwaltung darum, sich mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW in Verbindung zu setzen, um zügig eine Verbesserung herbeizuführen.

 

Herr Winkler vom Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken bestätigt diese Beobachtung, teilt aber mit, dass der Landesbetrieb jedoch in Kürze fertig sei. Anordnungsbehörde der Baustelle sei jedoch die Stadt Hagen, das Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen.

 

Die Angelegenheit, so Herr Dahme, werde dem Amt mitgeteilt.

 

Weitere Fragen werden nicht gestellt.