17.03.2010 - 1 Einwohnerfragestunde

Beginn des öffentlichen Teiles: 16:07 Uhr

 

 

Herr Dahme begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung, Herrn Dr. Bleicher sowie alle Vertreter der Verwaltung und die anwesenden Einwohner zur heutigen Sitzung.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Dahme darum, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt – Mündlicher Sachstandsbericht zum Feuerwehrgerätehaus – zu erweitern und diesen unter I.6.2 zu beraten.

Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.  

 

Darüber hinaus wird darum gebeten, den Tagesordnungspunkt I.6.3

– Sachstand „Zuschusskürzung für den ÖPNV“, Erfahrungsbericht „Leistungskürzungen im ÖPNV“ –

vorzuziehen und diesen im Anschluss an die Anfragen zu beraten.

 

Ferner soll die Anfrage zur Wörthstraße unter I.3.8 im öffentlichen Teil unter

dem Tagesordnungspunkt II.3.1

– Ausbau der Wörthstraße –  

im nichtöffentlichen Teil beraten werden.

 

Gegen die vorgeschlagenen Veränderungen bestehen keine Bedenken.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die Niederschrift ist in der ursprünglichen Reihenfolge der Tagesordnung mit Einbeziehung der beschriebenen Erweiterung verfasst.

 

 

 

 

 

 1.        Einwohnerfragestunde

 

Herr F. berichtet über die hohe Bürgerbeteiligung in der, unmittelbar vor den Sitzungen, eingeführten Bürgersprechstunde der Bezirksvertretung Haspe.

So möchte er wissen, ob die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bereits ähnliche Überlegungen angestellt habe. Wenn ja, zu welcher Entscheidung sei man gelangt?

Solch eine Sprechstunde sei der kurze Weg des Bürgers zur Politik.

 

Bisher, so Herr Dahme, haben dazu keine Überlegungen stattgefunden. Diese Anregung könne man aber aufnehmen und interfraktionell darüber beraten. Parallel dazu können aber auch Anliegen während der Sprechstunde des Bezirksbürgermeisters vorgetragen werden. Die Termine werden sowohl in der Zeitung als auch im Internet

veröffentlicht.

 

Herr Dr. Preuß teilt dazu mit, dass dies auch organisatorisch problematisch sein kann. So sei der Großteil der Bezirksvertreter berufstätig.

 

Herr Neuhaus zeigt sich zur Frage ein wenig erstaunt. So habe sich die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stets offen gezeigt und zum Teil offene Diskussionen mit Bürgern zugelassen. Ferner haben interessierte Bürger bisher stets ein offenes Ohr bei ihren Bezirksvertretern finden können, deren Anliegen auch in die Tagesordnung mit eingearbeitet wurden.

So werde bereits die Einwohnerfragestunde kaum genutzt. Darüber hinaus dieses zusätzliche Instrument zur Bürgerbeteiligung zu schaffen, werde von Herrn Neuhaus eher kritisch eingeschätzt.

 

Weitere Fragen werden nicht gestellt.

 

 

Herr Dahme richtet zum Abschied des Herrn Dr. Preuß aus der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl ein paar Worte an ihn.

Insgesamt habe Herr Dr. Preuß fast zwei Legislaturperioden in diesem Gremium mitgewirkt und sich nun aus beruflichen Gründen ausschließlich für den Rat entschieden.

 

Die Tätigkeit in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl, so Herr Dr. Preuß, habe er sehr gerne wahrgenommen, darüber hinaus habe ihm die Zusammenarbeit mit dem Gremium viel Spaß gemacht. So habe er den Eindruck gewinnen können, dass alle mit einer großen Ernsthaftigkeit und dem Herzen ganz nah am Bürger gearbeitet haben.