03.02.2010 - 5.1 der CDU-Fraktion: Neubau des Tierheimes an der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Diesen Tagesordnungspunkt, so Herr Dahme, sollten Herr Dr. Bleicher sowie Frau Vogeler vertreten. Aufgrund dessen, dass Dr. Bleicher heute nicht anwesend ist, verweist Herr Dahme zunächst auf den Beschluss des Rates und die Berichterstattung der

Presse.   

Frau Vogeler teilt mit, dass Sie weder autorisiert noch inhaltlich in der Lage ist, zu der Beratung im Rat und zu den Ergebnissen und Auswirkungen heute etwas zu sagen.

 

An der nachfolgenden Erörterung nehmen die Herren Beyer, Grzeschista und Neuhaus teil.

Von großem Interesse ist die Frage nach dem weiteren Verlauf zum Stadtumbau. Geht mit Nichtrealisierung des Tierheims auch die damit verbundene geplante Entwicklung um die Hasselstraße ebenfalls verloren?  Was passiert mit den zugesprochenen Mitteln, wenn das Klageverfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen ist?

 

Herr Grzeschista versucht deutlich zu machen, dass die Stadt mit der Klage versuche, die Fördermittel doch noch zu erhalten. Werde dies innerhalb von zwei bis drei Monaten nicht gelingen, so werde es kein Geld mehr geben können, unhabhängig von der Notwendigkeit eines neuen Tierheimes.

 

So habe die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nicht nur den Bau eines neuen Tierheimes auf diesem Gebiet unterstützt, sondern insbesondere im Zusammenhang mit dem Förderprogramm Stadtumbau West versucht, das gesamte Gebiet zu entwickeln.

 

Des Weiteren könne es nicht sein, dass dem Tierheimbau nun auch noch die Kosten zur Räumung des Gebietes angelastet werden. So habe man bereits 2008 darauf hingewiesen, darauf zu achten, dass jeder Pächter mit Verlassen des Grundstückes seinen Müll ebenfalls mitnehme.

 

Weiterer Gesprächsbedarf besteht nicht.          

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung