03.02.2010 - 5.3 der SPD-Fraktion: Grünfläche zwischen Hohenfor ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reike teilt zunächst dazu mit, dass es sich hier grundsätzlich um Bauland handelt aber das Grundstück nicht selbständig mit einem Wohnhaus bebaut werden kann. Somit bestehe die Möglichkeit, dort Parkplätze herzurichten. Eine notwendige Grundstückssicherung zum Hang bedeute jedoch Mehrkosten. Die Bauverwaltung sah sich nicht in der Lage dies zu finanzieren.

Zudem wünschten sich die Anwohner einen alleinigen Anspruch auf diese Parkplätze. Dies ist rechtlich leider nicht möglich, da die Stadt öffentliche Verkehrsflächen weder vermieten noch verpachten dürfe.

 

Herr Winkler teilt dazu ergänzend mit, dass insgesamt nur etwa 4 Parkplätze gewonnen würden.

 

Warum, so Herr Neuhaus, verkaufe man den Anliegern zur eigenen Herstellung von Parkplätzen das Grundstück nicht.

 

Dies könne überprüft werden, so Herr Althaus. Wichtige Voraussetzung hierfür sei aber nach wie vor eine entsprechende Einigung der Anlieger.

 

Diskussionsbedarf besteht nicht.     

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung