03.02.2010 - 3 Mitteilungen

a)

Herr Winkler teilt zur Wörthstraße mit, dass dort vor Jahren mal ein Erschließungsvertrag mit einem Bauträger bestand, der seine Arbeiten an dieser Stelle einstellen musste, da die Stadt nicht im Besitz des Grundstückes war. Dieser Erschließungsvertrag ist bereits lange abgeschlossen.

Zur Klärung der Angelegenheit sei noch die Anfrage offen, wie das Geld, welches damals der Erschließungsträger als Ersatzzahlung geleistet habe, vereinnahmt worden ist. So befürchtet Herr Winkler, dass damals dieses Geld nicht zweckgebunden vereinnahmt wurde und aufgrund dessen heute nicht mehr ermittelt werden kann.

Wenn dies so ist, so Herr Winkler, bestehe kaum eine Möglichkeit, die notwendige Summe zusammen zu bekommen, um das obere Stück fertig stellen zu können.

Endgültig wird Herr Winkler in der kommenden Sitzung dazu Stellung nehmen können.

 

b)

Hinweis der Schriftführerin:

Mit der Einladung wurden bereits folgenden Mitteilungen versandt und sind daher nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 1:

Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bezüglich der Verlegung der Aprilsitzung sowie die Ausfertigung eines Sitzungsplanes für 2010 aller bereits gebildeten Gremien (2 Seiten)

 

Anlage 2:

Mitteilung zur Neuordnung der Vorstandsbereiche zum 01.01.2010 und 01.07.2010

(2 Seiten)

 

Anlage 3:

Mitteilung – Verzeichnis der amtierenden Hagener Schiedspersonen

 

Anlage 4:

Mitteilung des Hagener Entsorgungsbetriebes bezüglich der Grün- und Strauchschnittsammlung (4 Seiten)

 

Anlage 5:

Mitteilung – Einladung zur Jahreshauptversammlung des Städtepartnerschaftsvereines Hagen e.V.

 

Anlage 6:

Mitteilung – Planungsdaten 2010 des Städtepartnerschaftsvereines Hagen e.V.

 

Anlage 7:

Mitteilung des Hagener Entsorgungsbetriebes – Beantwortung einer Anfrage aus der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

 

Anlage 8:

Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen – Beantwortung einer Anfrage aus der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl (2 Seiten)

Anlage 9:

Mitteilung des Oberbürgermeisters zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.7.6 - Öffnungszeiten der Hagener Bäder –

 

Anlage 10:

Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.6.1 – Verkehrssicherheit auf der Heedfelder Straße

(5 Seiten)

 

Anlage 11:

Mitteilung – Anlage zur Vorlage 1000/2009 zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.7.4 – Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung (3 Seiten)

 

c)

Hinweis der Schriftführerin:

Weitere Mitteilungen wurden als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 12:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.4.1 – Optischer Zustand der Schulbushaltestellen Heedfelder Straße, Oelmühler Straße, Prioreier Straße

 

Anlage 13:

Mitteilung in Form einer E-Mail-Antwort durch das Amt des Oberbürgermeisters zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.5.4 – Imagebroschüre + Internetauftritt für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl

 

Anlage 14:

Mitteilung – Gebäudeliste zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.7.3 – Programm zur Sanierung der städtischen Gebäude, hier: Prüfung des Verkaufs städtischer Gebäude

 

Anlage 15:

Schriftliche Beantwortung der gestellten Fragen zum Tagesordnungspunkt I.5.5 –Zukunft des Stadtumbaus West des Fachbereichs Stadtentwicklung und Stadtplanung und dem Stadtumbaubüro

(3 Seiten)

 

 

 

 

Weitere Mitteilungen gibt es nicht.