29.06.2010 - 5 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 29.06.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
a) Herr Klippert beklagt den derzeitigen Zustand des Fußgängertunnels am Bergischen Ring zur Grünstraße nach Wehringhausen. Durch defekte Beleuchtung und massive Schmierereien und sonstige Verschmutzungen ist diese Unterführung auch am Tage zum Angstraum geworden. Er bittet die Verwaltung, für Abhilfe zu sorgen.
Herr Hegerding sagt eine Prüfung des Zustandes zu. Herr Glaeser bittet um schriftliche Beantwortung.
b) Herr Kempkens fragt nach, ob es möglich sei, in der Bergstraße ab der Hausnummer 99 in Richtung Schwenke neben der Anwohnerparkregelung auch eine Parkscheibenregelung zuzulassen.
Herr Glaeser sagt eine Weiterleitung der Anfrage an den entsprechenden Fachbereich zur schriftlichen Beantwortung zu.
c) Herr Homm möchte wissen, warum die Fußgängerampel an der Frankfurter Straße/ Ecke Schulstraße abgeschaltet sei.
Herr Hegerding führt aus, dass diese Ampel zurzeit defekt ist. Es sei eine Vorlage zur Abschaltung von Ampelanlagen zur Beratung nach der Sommerpause in Bearbeitung. Er bittet die Angelegenheit bis dahin zurückzustellen, da diese Ampel auch eventuell Gegenstand der Vorlage sein könne. Herr Homm ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.
d) Herr Oberste-Berghaus erkundigt sich, was an der Kreuzung Altenhagener Straße / Zollstraße für Fußgänger geplant sei.
Herr Hegerding informiert darüber, dass dieses bereits Thema in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte anlässlich der Entstehung von Einzelhandel an der Altenhagener Straße war. Da die Bebauung wahrscheinlich anders ausfallen werde als ursprünglich geplant, steht noch nicht fest, wo und in welcher Form eine Fußgängersicherung auf der Altenhagener Straße realisiert wird. Die Planungen seien noch nicht abgeschlossen. Herr Glaeser bittet, die Bezirksvertretung über das Ergebnis zu informieren.
Hinweis der Schriftführerin:
Im Nachgang zur Sitzung sind vom Fachbereich für Planen und Bauen (66) vom 06.07.2010 noch weitere detaillierte Informationen eingegangen die als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift sind.
e) Herr Klippert fragt, ob es möglich sei, bezüglich des Schlachthofgeländes und der damit verbundenen massiven Beschwerden von Mietern sich der Angelegenheit vor Ort anzunehmen.
Herr Glaeser macht deutlich, dass es sich bei dieser Angelegenheit leider um eine privatrechtliche handelt und die Bezirksvertretung sowie die Verwaltung rechtlich keine Möglichkeit habe dort einzugreifen.
f) Frau Purps fragt in Bezug auf Wehringhausen, ob die vor einigen Jahren diskutierte Einbahnstraßenregelung in den Seitenstraßen nochmals in der Bezirksvertretung diskutiert werden könne.
Herr Glaeser regt an, dies durch einen Vorschlag zur Tagesordnung für eine der nächsten Sitzungen aufzugreifen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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430,4 kB
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