20.04.2010 - 6.3 Pocket Park Elbers

Herr Grothe berichtet von der Maßnahme als einer solchen, die noch zum Stadtumbau West umzusetzen sei.

Herr Hegerding informiert ergänzend, dass der Jugendhilfeausschuss zum diesem Tagesordnungspunkt gerade einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst habe. Auch wolle der Jugendrat einen passenderen Namen finden. Ferner erläutert Herr Hegerding, dass der Zeitplan noch nicht endgültig dargelegt werden könne. Die Verlegung des Buntebaches sei eingeleitet, die Baugenehmigung fehle noch und es müsse auf der Grundlage des heutigen Beschlusses ein Umbewilligungs­antrag wegen der auf 270.000 € angestiegenen Baukosten bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden. Wegen des zu erwartenden Lärmproblems sei eine Einfassung mit Grün und eine abschließbare Umfassung angedacht.

 

Auf die Frage von Herrn Kempkens nach meist erhöhten Folgekosten stellt Herr Grothe klar, dass die Kosten zunächst geschätzt und in der konkreten Planungsphase erst konkret bestimmt werden können.

 

Herr Homm erbittet einen Plan zur Vorlage. Herr Grothe sagt einen solchen als Anlage zur Niederschrift zu.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Ein zwischenzeitlich übersandter Übersichtsplan des „Pocket-Parkes“ ist als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

 

Anschließend ergibt sich eine kurze Diskussion zur Erhöhung von geplanten Baukosten an der sich Herr Oberste-Berghaus und Herr Heckrodt beteiligen.

 

Eine Verständnisfrage von Herrn Kempkens zu der Seite der finanziellen Auswirkungen wird von Herrn Heckrodt beantwortet.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

• die Ausbauplanung für die Freizeitanlage „Pocket-Park Elbers“, nach Schaffung der baurechtlichen und sonstigen Voraussetzungen in der vorgestellten Form zu realisieren.
• ein Umbewilligungsantrag bei der Bezirksregierung in Arnsberg zu stellen, um die Zuwendung den höheren Ausbaukosten anzupassen.
• die Maßnahme in der Dringlichkeitsliste für das Haushaltsjahr 2010 aufzunehmen und die Genehmigung bei der Bezirksregierung  Arnsberg einzuholen

 

Die ermittelten Folgekosten sind in den Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0