20.04.2010 - 2 Mitteilungen

a)      Herr Grothe berichtet von einem Antwortschreiben der Deutschen Bahn AG zur Aufweitung der DB-Brücke an der Rehstraße. Danach werden die Bauarbeiten im Oktober 2010 beginnen können und sollen Mitte 2012 beendet sein. Ihm sei außerdem bekannt geworden, dass die Verzögerungen u.a. damit begründet waren, dass an einer hoch belasteten ICE-Strecke nur jeweils eine Baumaßnahme auf dem gesamten Streckenverlauf genehmigt werde.

 

          Hinweis der Schriftführerin:

          Das Schreiben der DB ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.

 

b)      Herr Haneke informiert darüber, dass die Fontäne am Ischelandteich voraussichtlich Ende April wieder in Betrieb genommen werden könne. Durch die Baumaßnahmen am Westfalenbad sei die Stromzufuhr gekappt worden.

 

c)      Weiter teilt Herr Haneke mit, dass im Bereich Straßenbau Rückstellungen gebildet wurden, durch die im Bezirk Mitte folgende Straßen mit einer neuen Straßendecke im Jahr 2010 versehen werden können:

          Altenhagener Straße, Dorotheenstraße, Am Sportpark bis zur Heinitzstraße, Abschnitte der Feithstraße und die Gerhart-Hauptmann-Straße.

 

d)      Herr Schmidt berichtet davon, dass die städtischen Mitarbeiter der Ordnungspartnerschaft mit Fahrrädern und entsprechender Ausrüstung ausgestattet wurden und künftig mit Fahrrädern ihre Streifendienste versehen werden.

 

e)      Mit der Einladung sind bereits folgende Mitteilungen versandt worden, die als Anlage 2 bis 4 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 2:      Mitteilung des Fachbereiches für Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23) über das Verfahren der Veräußerung des städt. Grundstücks Körnerstraße 54/56

 

Anlage 3:      Jahresunfallbericht 2009 der Polizei

 

Anlage 4:      Beschluss des Sozialausschusses vom 24.03.2010 zur Trinkerszene am Graf-von-Galen-Ring/ Ecke Bahnhofstaße

 

f)       Folgende Mitteilungen sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 5 bis 7 Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 5:      Mitteilung des Forstamtes (24) vom 19.04.2010 zu Gefahrbaumfällungen/ Durchforstungen im Bereich des Stadtbezirkes Mitte

 

Anlage 6:      Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) zu verschiedenen Kanalrenovationen und Reparaturen 2009 und 2010

 

Anlage 7:      Verzeichnis der amtierenden Hagener Schiedspersonen vom 14.04.2010

 

__