16.03.2010 - 4.1 Anfrage der Fraktion HAGEN AKTIVhier: Öffentlic...

Hinweis der Schriftführerin:

Die Antworten des Rechtsamtes (30) und des Fachbereiches für Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23) sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Homm fragt nach, ob es gelungen sei, einen Betreiber für die öffentliche Toilette im Volkspark zu finden und ob die Behindertentoilette dort zwischenzeitlich wieder geöffnet sei.

Herr Grothe führt aus, dass die Deutsche Städtemedien sich bereit erklären wolle, eine Toilettenanlage im Stadtgebiet in Pflege und Unterhaltung zu übernehmen. Eine entsprechende Vorlage zum Invest für eine solche Toilettenanlage sei in Arbeit. Die Mittel hierfür sollen aus dem Konjunkturpaket II entnommen werden.

Herr Glaeser drückt seine ausdrückliche Zustimmung für eine solche Lösung aus.

 

Zur Behindertoilette kann Herr Grothe keine Aussage machen, sagt jedoch eine schriftliche Antwort zum Protokoll zu.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Zwischenzeitlich hat die Gebäudewirtschaft Hagen mitgeteilt, dass der Toilettencontainer für Behinderte im Volkspark geschlossen sei. Dieser Container sei gemeinsam mit der Toilettenanlage im Volkspark betrieben worden. Da diese aufgrund des Ratsbeschlusses geschlossen werden musste, sei auch die Behindertoilette nicht mehr in Betrieb.

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: