16.03.2010 - 5.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünenhi...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Thormählen verweist auf die Ausführungen in dem Vorschlag zur Tagesordnung und äußert seinen ausdrücklichen Wunsch, dass der Teich wieder zum optischen Anziehungspunkt hergerichtet wird.

 

Herr Grothe befürwortet einen Ortstermin und gibt jedoch die noch nicht abschließend geklärte grundrechtliche Situation zu bedenken.

 

Herr Glaeser kündigt an, dass bis zu einem Ortstermin auch die Eigentumsverhältnisse für den Teich und die Stützmauer von Seiten der Verwaltung geklärt sein werden. Bisher bestehe noch keine Rechtssicherheit.

Ergänzend erklärt Herr Thomys, dass die angrenzenden Gebäude noch nicht, wie in der Vorlage ausgesagt, denkmalgeschützt seien, sondern bisher nur in eine Inventarisierungsliste eingetragen sind.

 

Herr Glaeser lässt über die Vertagung des Tagesordnungspunktes und den stattzufindenden Ortstermin abstimmen.

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Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

 

2.      Zwischenzeitlich soll eine gemeinsame Besichtigung durchgeführt werden, an der neben Fachleuten des zuständigen Amtes die Besichtigungskommission der Bezirksvertretung Hagen-Mitte und der Besitzer des Grundstücks, Herr Schulte-Wehberg, teilnehmen sollten. Ziel dieser Besichtigung sollte sein, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, die den Teich dauerhaft erhalten, und Kosten für eine solche Lösung zu ermitteln.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage