16.03.2010 - 8.1 Haushaltsplanberatung 2010

zu Band 4, Seite 49

Herr Homm bittet den Betrag auf dieser Seite zu– Auszahlungen für Baumaßnahmen- in Höhe von 915.000 € für den Stadtumbau West näher zu beschreiben.

 

Herr Quitter sagt eine schriftliche Antwort zum Protokoll zu.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Aufschlüsselung der eingeplanten Baumaßnahmen in Höhe von 915.000 € vom 17.03.2010 durch die Kämmerei ist als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift.

 

zu Band 4. Seite 53

Auch möchte Herr Homm wissen, was mit dem Hinweis zur Förderung des ÖPNV in Verbindung mit der Fortführung des Radwegeprogramms gemeint sei.

Herr Schumacher erwidert, dass es sich hier um kleinteilige Busbeschleunigungsmaßnahmen handelt, die im Haushaltsplan mit aufgenommen werden sollen. Mit der „Radwegebrücke Volmemündung“ sei eine Maßnahme gemeint, bei der die Radwege an Hengstey- und Harkortsee auf Hagener Seite miteinander verbunden werden sollen.

 

zu Band 4, Seite 59

Eine Frage von Herrn Homm zur „Aufweitung Rehstraße“ wird von Herrn Hegerding damit beantwortet, dass die Verzögerung, wie schon berichtet, an der fehlenden Kooperation der Deutschen Bahn liege.

 

zu Band 4, Seite 89

Die abschließende Frage von Herrn Homm zum Hinweis zur Aufweitung der Marktbrücke Märkischer Ring beantwortet Herr Grothe so, dass dieses Projekt nicht weiterverfolgt werde.

 

Herr Glaeser stellt den nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2010 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	4