02.02.2010 - 5.17 Bahnhofshinterfahrung - Sachstandsbericht der ...

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Wortprotokoll

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Im Rahmen seiner Berichterstattung informiert Herr Grothe über intensive Gespräche mit dem Ministerium und dem Regierungspräsidenten.

Auch nach einem Grundsatzgespräch zwischen dem Oberbürgermeister und dem Regierungspräsidenten seien die Dienststellen der Verwaltung dabei, bis Mai 2010 den bisherigen Förderantrag für zwei getrennte Bauabschnitte zu ergänzen und zu einem Gesamtantrag zu machen.

Ab 2011 soll das Projekt in die Förderprogramme aufgenommen und die Finanzierung dann bis 2018 aus unterschiedlichen Paketen beim Land und bei der Bezirksregierung gesichert werden.

Problematisch sei in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Baustelle, da man nun beim bisher geplanten 2. Bauabschnitt beginnen müsse.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Quardt erläutert Herr Grothe ergänzend, dass der Baubeginn an der geplanten Stelle schwierig werde und zu den bisher geplanten Kosten keine anderen Aussagen getroffen werden können, da noch keine Ausschreibungen erfolgt seien. Zur Sinnhaftigkeit der Bahnhofshinterfahrung als Ganzes, die von Herrn Kempkens hinterfragt wird, verweist Herr Grothe auf den eindeutigen Beschluss des Rates.

In diesem Zusammenhang geht er nochmals auf die Feinstaubproblematik in diesem Bereich ein, sowie auf die mit dem Bau der Bahnhofshinterfahrung möglichen Umleitung der LKW-Verkehre um den Innenstadtbereich.

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Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0