28.01.2010 - 6.2 Öffnungszeiten der Hagener Bäder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 28.01.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:50
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass die Verwaltung vorgeschlagen hat,
zu dem Thema "Öffnungszeiten der Hagener Bäder" eine Arbeitsgruppe
aus Politik, Vereinen, den betroffenen Schulen - unter intensiver Einbindung
der Hohenlimburger Vertreter - einzurichten. Er schlägt vor, der Arbeitsgruppe
den Auftrag mitzugeben, Vorschläge zu unterbreiten und die Verwaltungsvorlage
heute im Haupt- und Finanzausschuss als eingebracht und in 1. Lesung behandelt
zu betrachten. Die inhaltliche Arbeit des Ausschusses erfolgt dann, wenn die
Vorschläge vorliegen.
Herr Thieser bittet, dass die Hasper Vertreter ebenfalls mit eingebunden werden, da
es hier auch um das Hestertfreibad geht. Er weist darauf hin, dass für den
Sport- und Freizeitausschuss ein Antrag formuliert wurde, wonach die
Auswirkungen der geänderten Öffnungszeiten auf den Vereins- und
Schulschwimmsport darzustellen sind.
Die Aufnahme dieses Punkts sichert Herr
Oberbürgermeister Dehm zu.
Herr Thielmann möchte wissen, ob es eine 2. Beratung im Haupt- und Finanzausschuss
geben wird oder ob die Beratung und Beschlussfassung lediglich auf die
Ratssitzung am 25.02.2010 verschoben wird.
Herr Oberbürgermeister Dehm möchte dies von den Ergebnissen abhängig machen.
Wichtig ist, mit Blick auf die HVG, bis zum 01.05.2010 zu Ergebnissen zu
kommen. Alles andere hätte gravierende Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan der
HVG. Er hält es für geboten, dass sich bis zu diesem Zeitpunkt die
Bezirksvertretungen, die Fachausschüsse und der Rat mit der Thematik befassen,
um Akzeptanz zu erreichen.
Herr Röspel gibt der Arbeitsgruppe als Ziel mit auf den Weg, dass die
wirtschaftlichen Eckdaten, d. h. die Deckelung auf einen maximalen
Zuschussbedarf von 4,5 Mio. €, zu beachten sind.
Herr Oberbürgermeister Dehm fasst zusammen, dass somit die
Verwaltungsvorlage eingebracht und in 1. Lesung beraten worden ist.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt die neuen Öffnungszeiten der „Alt-Bäder“ einschließlich der sonstigen Anpassungsmaßnahmen sowie die Öffnungszeiten des Westfalenbades zustimmend zur Kenntnis.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt zum 01.05.2010.