28.01.2010 - 2 Mündlicher Bericht über die Tätigkeit der Wirts...

Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Dr. Schmidt berichtet über den Termin zur "JVA Hagen" mit dem Justizministerium NRW, der am 15.01.2010 in Hagen stattgefunden hat. Das Justizministerium NRW hat diesen Termin als "Startschuss" für den Bau einer Justizvollzugsanstalt in Hagen-Herbeck tituliert und mitgeteilt, dass die Finanzierung innerhalb der nächsten Monate zu klären sein wird. Es wird mit Kosten in Höhe von rd. 160 Mio. € gerechnet. Die Bauzeit wurde für die Legislaturperiode 2010 - 2015 eingeplant. Seitens des Justizministeriums NRW wurde angeboten, die Öffentlichkeitsarbeit aktiv zu unterstützen. Herr Dr. Schmidt sichert zu, dass im Rahmen der Planung die erforderlichen Bürgeranhörungen durchgeführt werden, wirbt aber um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Informationen vorliegen, die kommuniziert werden können.

 

Reduzieren

 

Reduzieren