28.01.2010 - 2 Mündlicher Bericht über die Tätigkeit der Wirts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 28.01.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:50
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Schmidt berichtet über den Termin zur "JVA
Hagen" mit dem Justizministerium NRW, der am 15.01.2010 in Hagen
stattgefunden hat. Das Justizministerium NRW hat diesen Termin als
"Startschuss" für den Bau einer Justizvollzugsanstalt in
Hagen-Herbeck tituliert und mitgeteilt, dass die Finanzierung innerhalb der
nächsten Monate zu klären sein wird. Es wird mit Kosten in Höhe von rd. 160
Mio. € gerechnet. Die Bauzeit wurde für die Legislaturperiode 2010 - 2015
eingeplant. Seitens des Justizministeriums NRW wurde angeboten, die Öffentlichkeitsarbeit
aktiv zu unterstützen. Herr Dr. Schmidt sichert zu, dass im Rahmen der Planung
die erforderlichen Bürgeranhörungen durchgeführt werden, wirbt aber um
Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Informationen vorliegen,
die kommuniziert werden können.
