16.12.2010 - 5.1 Einbringung des Haushaltes 2011

Herr Gerbersmann hält eine Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2011 (siehe ANLAGE 4 der Niederschrift).

 

Herr Oberbürgermeister Dehm führt aus, das er in dieser Woche bezüglich der Haushaltsproblematik der Gemeinden an einer Gesprächsrunde bei der Bundeskanzlerin mit einigen kommunalen Spitzenvertretern, einigen Spitzenvertretern des Städtetages und dem Bundesfinanzminister teilgenommen hat. Diese Diskussion habe gezeigt, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit von entsprechenden Unterstützungsmaßnahmen deutlich erkannt hat und eine Hilfestellung in Arbeit ist.

 

Er weist auf die verteilten CD´s "Haushaltsplanentwurf 2011" hin. Zu den einzelnen Ausschüssen wird es weiterhin die entsprechenden Auszüge in Schriftform geben.