16.12.2010 - 5.28 Neuregelung der Erhebung von Gebühren für die D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.28
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 16.12.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB37 - Brand- und Katastrophenschutz
- Bearbeitung:
- Christel Groenmeyer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt
1. die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Hagen, wie sie als Anhang A Gegenstand der Vorlage (Drucksachen-Nr. 0981/2010) ist.
2. die Entgeltordnung für brandschutztechnische Leistungen auf dem Gebiet des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Hagen, wie sie als Anhang B Gegenstand der Vorlage (Drucksachen-Nr. 0981/2010) ist.
Der Rat hat von der Gebührenkalkulation Kenntnis genommen (Anhang C zu Drucksachen-Nr. 0981/2010).
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen auf dem Gebiet des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Hagen vom 12. Juli 2002 tritt mit Ablauf des 31.12.2010 außer Kraft.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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22,1 kB
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