16.12.2010 - 5.2 Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Einbringun...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf den gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen (siehe ANLAGE 5 der Niederschrift).

 

Herr Dr. Bücker führt für die Fraktion Hagen Aktiv aus, dass diese nicht mit allen Vorschlägen der Verwaltung einverstanden ist, beispielsweise der Nichtaustritt aus dem RVR oder die weitere Durchführung von Betriebsausflügen. Daher wird sie den Beschlussvorschlag ablehnen.

 

 

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Beschluss:

 

  1. Den Empfehlungen der Verwaltung wird gefolgt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Prüfaufträge abzuarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse zur Sitzung des Rates am 17.02.2011 vorzulegen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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