16.12.2010 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Oberbürgermeister Dehm gibt eine persönliche Erklärung vor dem Hintergrund des Ablaufes der letzten Ratssitzung ab. Der Ablauf, insbesondere die Diskussionskultur wurde bereits im Ältestenrat erörtert. Die von ihm getroffenen Aussagen konnten von einigen Mitgliedern falsch verstanden werden. Die Arbeitsauffassung der ehrenamtlichen Ratsmitglieder sollte keinesfalls diskreditiert werden. Er verdeutlicht seine hohe Wertschätzung für deren engagierte ehrenamtliche Tätigkeit. Dieses sollte häufiger in der Öffentlichkeit anerkannt werden.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die geänderte Tagesordnung, welche als Tischvorlage ausliegt. Er erläutert die Änderungen. Zum Tagesordnungspunkt I.4.1 “Vorschläge zur Tagesordnung“ ist ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP eingereicht worden. Zum Tagesordnungspunkt I.5.2 “Bürgerbeteiligung am HSK 2011“ wurden auf Wunsch der Politik weitere Erläuterungen der Verwaltung mit dem Ratsversand zugestellt. Hierzu liegt ein gemeinsamer Beschlussvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen vor. Unter dem Tagesordnungspunkt I.5.3 “HSK 2011“ sollen auch die danach aufgeführten Einzelvorlagen (0791-1/2010 – 0791-8/2010) mitberaten werden, da diese Bestandteil des HSK sind. Im Anschluss soll die Vorlage 1028/2010 – Gebäudereinigung bei der GWH – ebenfalls in diesem Zusammenhang beraten werden. Des Weiteren werden die Tagesordnungspunkte I.5.45 – I.5.47 zurückgezogen, da noch keine Beratung im Stadtentwicklungsausschuss stattgefunden hat. Ebenfalls wird die Vorlage I.5.51 zurückgezogen, da der Umweltausschuss entschieden hat, auf die kommende Gesetzesänderung zu warten. Als letztes ist unter Tagesordnungspunkt I.5.54 noch eine neue Vorlage hinzugekommen, welche kurzfristig wegen der Verlängerung der Vergaberegelung der Konjunkturpaket-II-Mittel zu beraten ist.

 

 

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