04.11.2010 - 6.11 VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 04.11.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die Ergänzung des Haupt- und
Finanzausschusses.
Beschluss:
Der VII. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen,
wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer
0651/2010) ist.
Der
Bereich Friedrichstraße von Hesterstraße bis Im Hördenbruch ist aus dem
Straßenreinigungsplan rauszunehmen. Hier soll es bei der bisherigen Regelung
(Anliegerreinigung) bleiben.
Realisierungstermin: 01.12.2010
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,1 kB
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