16.09.2010 - 1 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 16.09.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Gedenkminute für die Opfer der Loveparade
Vor Beginn der
Beratungen bittet Herr Oberbürgermeister Dehm den Blick über Hagen hinaus
zu richten. Die Stadt Hagen ist Bestandteil der Kulturhauptstadt Ruhr 2010, welche
der Bevölkerung Freude und Begeisterung bringen soll. Am 24.07.2010 hat sich in
Duisburg bei der Loveparade eine schlimme Tragödie ereignet. In Gedenken an die
21 Todesopfer und 500 Verletzte und als Zeichen der Solidarität für die Region
wird eine Gedenkminute abgehalten.
Herr
Oberbürgermeister Dehm
bittet vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Tagesordnung darüber
abzustimmen, ob der Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
unter
I.4.2 Sachstand
Neubau des Tierheims
Vorlage 0441/2010
als erweiterter
Tagesordnungspunkt beraten werden soll.
Der Rat ist damit
einverstanden.
Herr Dr. Preuß stellt den Antrag, die nichtöffentliche
Vorlage 0647/2010 bezüglich der Stadtentwässerung SEH im öffentlichen Teil zu
beraten, da es sich um gebührenfinanzierte Mehreinnahmen handelt.
Herr
Oberbürgermeister Dehm führt
aus, dass diesem Antrag nicht stattgegeben werden kann, da die Vorlage
Angelegenheiten behandelt, die finanzielle Verhältnisse eines Dritten betrifft.
Diese sind gemäß § 2 Absatz 3 e) der Geschäftsordnung des Rates im
nichtöffentlichen Teil zu behandeln.
Es wurden keine Fragen gestellt.
