08.07.2010 - 4.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünenh...

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die vorliegende Antwort der Verwaltung (siehe ANLAGE 2 der Niederschrift).

 

Frau Kingreen geht auf die einzelnen Antwortpunkte ein. Zu 1. führt sie aus, dass anhand der Personalaufstellung zu erkennen ist, dass im Technikbereich einige Stellen nicht wiederbesetzt werden. Die Auszubildenden, die jeweils als Vollzeitstelle berücksichtigt sind, werden nicht übernommen. In der Summe ergibt sich in diesem Bereich eine Einsparung von 135 Wochenstunden. Dieses werde sicherlich Auswirkungen haben. Auf die 2. Frage wird in der Antwort auf den Bühnenball, die Aids-Gala und die Einschränkungen im Kinder- und Jugendtheaterbereich eingegangen. Sie möchte wissen, ob die diversen anderen Vorstellungen wie geplant stattfinden können. Zur 3. Frage merkt sie an, dass die Gespräche erst zum Ende der Spielzeit geführt worden sind. Es sei fraglich, weshalb dieses nicht eher stattgefunden hat. Frau Kingreen führt zu 4. aus, dass die Zahlen des Sparpaketes in der Antwort genannt worden sind und zu 5. dass das Actori-Gutachten umgesetzt ist. Sie kritisiert, dass der Oberbürgermeister der Auffassung sei, dass das Actori-Gutachten nicht zielführend ist und daher auch nicht die Rechtsformänderung des Theaters positiv begleitet.  Sie appelliert gemäß des Beschlusses des Kultur- und Weiterbildungsausschusses zu handeln, die Rechtsformänderung voranzutreiben.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm führt aus, dass dieser Presseartikel sehr ärgerlich ist, da  interne Kommunikation nach außen getragen wurde, obwohl der Vorgang bereits einen Tag vor dem Pressebericht in einem persönlichen Gespräch geklärt worden war. Alle Personalenscheidungen werden weiterhin diskutiert und auf interne Lösungsmöglichkeiten hinterfragt, dieses nimmt Zeit in Anspruch. Aufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen laufen solche Gespräche naturgemäß nicht immer harmonisch ab. Durch die Sparmaßnahmen werden ggf. auch beliebte Veranstaltungen verschoben oder nicht mehr in dieser Form durchführbar sein. Nach der Sommerpause muss die neue Spielzeit 2011/2012 geplant werden. Die Thematik, dass das Actori-Gutachten nicht zielführend ist, muss im Gesamtzusammenhang gesehen werden. Herr Oberbürgermeister Dehm ist der Auffassung, dass die Diskussion um die Zukunft des Theaters losgelöst von der Betrachtung der derzeitigen Veranstaltungsangebote und Rechtsform geführt werden sollte. Es sei vielmehr zu klären, wie viel Theater angeboten werden kann, obwohl der Zuschuss verringert werden muss. Des Weiteren ist die Änderung der Rechtsform erst möglich, wenn Geschäftsgrundlagen vorliegen. Eine Verwaltungseinheit, die verselbstständigt werden soll, muss als Geschäftsgrundlage mindestens eine mittelfristige Finanzierungszusage haben. Dafür ist erforderlich, dass die Stadt Hagen  selbst über die Bemessung des Zuschusses entscheiden kann. Dieses ist mit der Kommunalaufsicht zu erörtern. Er weist darauf hin, dass die Theaterzuschüsse seitens der Kommunalaufsicht bislang als freiwillige Leistung gesehen wurden und dass die Stadt Hagen kommunalrechtlich dazu verpflichtet ist, den Zuschuss laufend zu reduzieren. Daher müssen zunächst  die Basismöglichkeiten geklärt werden, um dann eine entsprechende Rechtsform bilden zu können.

 

Frau Kingreen ist der Auffassung, dass die Rechtsformänderung bereits juristisch vorbereitet werden sollte, dass bereits eine Struktur besteht, damit anschließend besser geplant werden kann.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm versichert, dass in der Sommerpause weiterhin an der Frage der Rechtsform gearbeitet wird und die vorbereitenden Schritte eingeleitet werden, aber die Klärung der Finanzierung ist weiterhin die Grundlage für eine Rechtsformbildung.

 

Herr Marscheider führt aus, dass ohne starke strukturelle Veränderungen das Theater  nicht überlebensfähig ist.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass dieses aufgrund der Haushaltslage leider vollzogen werden muss. Es sind bereits mehrere Veränderungen vorgenommen worden. Die weitere Diskussion muss aber im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept 2011 ff. geführt werden.

 

Herr Klinkert fragt nach, ob das Theater nicht von der pauschalen Personalkostendeckelung der Zukunftskommision betroffen ist, sondern die Personalausstattung des Theaters in Einzelfallgesprächen erörtert wird.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm antwortet darauf, dass die möglichen Ressourcen insgesamt zu beachten sind, aber sicherlich nicht mit den schematischen Prozentvorgaben gearbeitet werden kann. Daher wird momentan nur die aktuelle Spielzeit geplant. In Zukunft sollte aber eine mittelfristige Planung ermöglicht werden.

 

Herr Dr. Bleicher geht auf die Nachfrage von Frau Kingreen ein, ob weitere Veranstaltungen betroffen sind. Da die Auszubildenden bis Ende Dezember 2010 beschäftigt werden können, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Veranstaltungen betroffen. Nur durch das besondere Engagement und die Motivation der Mitarbeiter können die geplanten Veranstaltungen für die laufende Spielzeit umgesetzt werden.