08.07.2010 - 5.11 XI. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stad...

Beschluss:

§ 1 Abs. 1 Nr. 4 der Zuständigkeitsordnung wird wie folgt neu gefasst:

 

4. Kultur- und Weiterbildungsausschuss:

 

15 Mitglieder dazu 1 sachkundiger  Einwohner aus dem Integrationsrat mit beratender Stimme

 

§ 1 Abs. 1 Nr. 5 der Zuständigkeitsordnung wird wie folgt neu gefasst:

 

5. Schulausschuss:

 

15 Mitglieder

- dazu je 1 von der katholischen und evangelischen Kirche benannter Geistlicher als beratende Mitglieder gem. 12 Abs. 2 SchVG und

- 1 sachkundiger Einwohner aus dem Integrationsrat mit beratender Stimme

 

 

§ 1 Abs. 1 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung wird wie folgt neu gefasst:

 

6. Sozialausschuss:

 

15 Mitglieder

- dazu 1 sachkundiger Einwohner aus dem Seniorenbeirat,

- 2 sachkundige Einwohner aus dem Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe,

- 1 sachkundiger Einwohner aus dem Integrationsrat,

- 1 sachkundiger Einwohner aus dem Behindertenbeirat,

jeweils mit beratender Stimme

 

 

§ 1 Abs. 1 Nr. 8 der Zuständigkeitsordnung wird wie folgt neu gefasst:

 

8. Stadtentwicklungsausschuss:

 

15 Mitglieder

- dazu 1 sachkundiger Einwohner aus dem Landschaftsbeirat und

- 1 sachkundiger Einwohner aus dem Integrationsrat

jeweils mit beratender Stimme

 

§ 1 Abs. 1 Nr. 9 der Zuständigkeitsordnung wird wie folgt neu gefasst:

 

9. Umweltausschuss:

 

15 Mitglieder

- dazu 1 sachkundiger Einwohner aus dem Landschaftsbeirat und

- 1 sachkundiger Einwohner aus dem Integrationsrat

jeweils mit beratender Stimme

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen