08.07.2010 - 5.15 BahnhofshinterfahrungBaubeschluss

Herr Klinkert führt aus, dass der wichtigste Grund für die Realisierung der Bahnhofshinterfahrung sei, die Feinstaubbelastung in der Stadt merklich zu senken. Die Bauzeit soll mindestens neun Jahre andauern. Während dieser Zeit wird den Bürgern weiterhin die Feinstaubbelastung zugemutet. Die Fraktion Hagen Aktiv ist der Auffassung, dass die Senkung der Feinstaubbelastung schneller und günstiger erreicht werden kann, beispielsweise durch ein besseres Angebot im öffentlichen Personennahverkehr oder die Einrichtung von Umweltzonen. Des Weiteren gibt er zu bedenken, dass die Entwicklung der Kfz-Technik immer besser wird und sich die Abgasentwicklung daher in den kommenden Jahren verringern werde. Er appelliert an die großen Fraktionen, dass diese auf landes- und bundespolitischer Ebene die Förderung von Forschung in neue Techniken und Anreizsysteme zum Kauf von umweltfreundlichen Fahrzeugen fordern sollen. Des Weiteren kritisiert er die Finanzierung der Maßnahme, da für den städtischen Anteil weitere Kredite  aufgenommen werden müssen. Aus diesen Gründen lehnt die Fraktion Hagen Aktiv den Baubeschluss zur Bahnhofshinterfahrung grundsätzlich ab.

 

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass mit dem Baubeschluss der Bahnhofshinterfahrung ein Meilenstein für die Hagener Stadtentwicklung erreicht wird. Er erläutert, dass die Schaffung einer Verkehrstrasse, durch welche eine Verteilung des Verkehrs und eine Verringerung der Emissionsbelastung erreicht werden soll, ein Ziel dieses Projektes ist. Weitere Ziele sind  stadtnahe Wohnquartiere zu revitalisieren und die Voraussetzung für eine neue Entwicklung der Industriebrachen hinter dem Bahnhof und in Richtung Haspe entlang der B7 zu ermöglichen. Des Weiteren wird ein zweiter Zugang von Norden zum Hauptbahnhof geschaffen. Aufgrund dessen wird erwartet, dass hinter dem Bahnhof ein attraktiver Standort für Firmenverwaltungen entstehen wird. Ebenfalls wird die Renaturierung der Ennepe mit dieser Maßnahme umgesetzt und finanziert. Insgesamt wird mit der Bahnhofshinterfahrung ein Kernbereich der Stadtentwicklung erreicht. 

 

Herr Thieser erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie für die Bahnhofshinterfahrung stimmen wird. Die Gründe sind bereits mehrfach im Rat und im Stadtentwicklungsausschuss vorgetragen worden.

 

Herr Schmidt ist verwundert, dass die Gewerbeflächenschaffung gemäß den Ausführungen von Herrn Dr. Ramrath einen so hohen Stellenwert einnimmt, da es in dieser  Vorlage und auch in den vorherigen Vorlagen nicht mit Zahlen verdeutlicht worden sei. Es seien keine Angaben gemacht worden, wie viel Gewerbefläche durch die Bahnhofshinterfahrung geschaffen oder reaktiviert wird. Ebenfalls stellt er in Frage, ob die Finanzierung einer Gewerbeflächenschaffung überhaupt möglich ist. Des Weiteren werde durch die Hinterfahrung das Varta-Gelände als Gewerbefläche unnutzbar und somit auch Gewerbegebiet abgebaut.

 

Herr Dücker erinnert, dass die Gesamtthematik bereits jahrelang diskutiert wird. Dieser Plan sei kurzfristig und zunächst nur für die Verkehrstrasse aufgestellt worden, um zeitnah das Baurecht zu erhalten und damit die Zuschüsse noch für die Baumaßnahme geltend gemacht werden können.

 

Herr Dr. Schmidt informiert über einige beispielhafte Gewerbeflächen, die durch die Bahnhofshinterfahrung geschaffen oder verbessert werden sollen. Dieses trifft zu auf den Bereich der Plessenstraße, hierbei handelt es sich um ca. 30.000 - 35.000 qm, bei dem Gelände  ehemals Bauer und Schauerte um ca. 40.000 qm und den großen Bereich der Vartainsel.

Beschluss:

1. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Rat der Stadt Hagen fasst den formellen Baubeschluss zur Baumaßnahme „Bahnhofshinterfahrung“ auf der Grundlage dieser Vorlage und der im Sitzungssaal ausgehängten Pläne.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen