25.03.2010 - 5.13 Osthaus Museum Hagen / Emil Schumacher Museum- ...

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf den vorliegenden erweiterten Beschlussvorschlag des Stadtentwicklungsausschusses. Die Fachplaner sind zu einem Zwischenbericht für die nächste Ausschusssitzung aufgefordert.

 

Frau Nigbur-Martini entnimmt der Vorlage, dass der Energieverbrauch nach 12 Monaten mit den vertraglich vereinbarten Werten verglichen werden soll, und sofern negative Abweichungen vorliegen, juristische Schritte eingeleitet werden. Sie möchte in Erfahrung bringen, ob der Stadt Hagen bei der Realisierung des Emil-Schumacher-Museums und Umbaus des Karl-Ernst-Osthaus-Museums die Bauleitung/-überwachung oblag.  Sofern dieses der Fall war, möchte sie wissen, ob dies der Grund dafür ist, dass die juristischen Schritte sich lediglich auf die Ansprüche der Energieverbrauchswerte beschränken und nicht auch auf die der Bauleitung/-überwachung.

 

Herr Grothe führt aus, dass die Frage der Haftungsansprüche parallel verfolgt wird. Zunächst muss folgende Sachsituation geklärt sein: Es muss festgestellt werden, ob die Leistung tatsächlich fehlerhaft oder korrekt erbracht wurde. Es liegen erste Erkenntnisse vor, dass es beim Thema Strom Abweichungen im Vergleich zu den Berechnungen gibt, die 2001 und 2002 aufgestellt worden sind. Nun muss die Fehlersuche betrieben werden, ob zwischen den Annahmen und dem Realbetrieb Unterschiede entstanden sind, die diese Abweichungen erklären, oder ob die Fehler durch die Planer oder durch die Ausführenden gemacht worden sind. Die Feststellung und Aufbereitung der Daten ist eine umfangreiche und zeitintensive Aufgabe, da es sich  um eine komplexe Anlage handelt und die Daten ausführlich und korrekt ermittelt sein müssen, damit gegenüber den Ingenieurbüros entsprechend juristisch vorgegangen werden kann. Die Stadt hat die Bauleitung selbst nicht übernommen, diese wurde durch verschiedene Fachplaner ausgeübt. Des Weiteren wurde ein Büro zur Unterstützung des Bauherren beauftragt, welche das Projekt von Anfang bis Ende begleitet hat, speziell zur Kosten-  und Projektsteuerung.

 

Frau Kingreen bittet bei zukünftigen Vergleichen von verwirklichten mit geplanten Maßnahmen auf wirkliche Vergleichbarkeit zu achten.

 

Herr Grothe erläutert, dass die Vorlage lediglich darüber informieren soll, was die Maßnahme zum heutigen Zeitpunkt kostet, ohne Vergleiche mit der Vergangenheit zu machen. Er berichtet, dass zurzeit an einer noch beeinflussbaren Kostensenkung, insbesondere im Bereich des Stromverbrauches, gearbeitet wird.

 

Herr Thielmann stellt fest, dass der Rat der Stadt Hagen bei den Personalkosten die günstigere Variante geplant hatte, der Regierungspräsident diese Lösung aber untersagt hat und teureres Personal eingesetzt werden muss.

 

Herr Dr. Preuß plädiert dafür, dass gerade im Rahmen des Konsolidierungsmanagements die Zahlen der Vergangenheit immer mit aktuell vorliegenden Zahlen vergleichbar und überprüfbar sein müssen.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm lässt über die Vorlage mit der Ergänzung des Stadtentwicklungsausschusses abstimmen.

Beschluss:

 

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Optimierung der Betriebskosten auszuschöpfen. Unter Einbeziehung der Fachplaner ist auf die schnellstmögliche Einregelung der Gebäudetechnik hinzuwirken. Mit den Nutzern sind alle möglichen Einsparpotentiale zu erschließen.

 

3. Über die Ergebnisse ist laufend zu berichten. Die Fachplaner werden zu einem Zwischenbericht für die nächste Sitzung aufgefordert.

 

4. Der Beschluss ist sofort umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen