25.02.2010 - 2 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Dehm liest die Mitteilung bezüglich der Überzahlung von Aufwandsentschädigungen an Ratsmitglieder vor, welche als ANLAGE 1 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Frau Richter kritisiert, dass der Schaden, welcher den betroffenen Ratsmitgliedern entstanden ist, mit der sachlichen Mitteilung nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht wurde.

Anfragen bezüglich dieses Themas werden unter Tagesordnungspunkt 6. behandelt.

 

Herr Dr. Schmidt trägt die Mitteilung bezüglich des Verfahrensstandes JVA Herbeck vor, welche als ANLAGE 2 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Dr. Bleicher liest die Mitteilung bezüglich des Kunstquartiers vor, welche als ANLAGE 3 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Dr. Bleicher trägt die Mitteilung bezüglich des Theaterstücks Ehrensache vor, welche als ANLAGE 4 der Niederschrift beigefügt ist.