11.05.2009 - 4 Mündliche Anfragen

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Wortprotokoll

a)              Herr Wetzel fragt an ob es möglich sei, den Betreiber der Telefonzelle an der Cunostraße/Ecke Am Großen Feld darauf aufmerksam zu machen, dass diese völlig zerstört sei. Die Telefonzelle befinde sich direkt neben Altkleidercontainern. Der Bereich mit Containern und Telefonzelle sei in einem sehr schlechten Zustand.

              Herr Backhaus sagt eine Weiterleitung der Anfrage an die Fachverwaltung zu.

 

b)              Herr Quardt möchte wissen, wie es sein kann, dass die Parkautomaten im Innenstadtbereich bereits seit längerer Zeit auf erweiterte, gebührenpflichtige Zeiten umgestellt seien, obwohl erst in der letzten Sitzung eine entsprechende Vorlage zur Änderung der Gebührenordnung vorlag.

              Herr Grothe stellt klar, dass auch er erst später von dem Umstand erfahren habe, dass die Parkautomaten bereits seit dem 02.01.2009 umgestellt sind. Bei der Umsetzung des Sparpaketes sei übersehen worden, die Gebührenordnung vorab zu ändern. Dies sei jetzt nachgeholt worden. Herr Grothe bedauert diesen Umstand.

 

c)              Herr Thormählen fragt nach, ob es möglich sei, an der Altenhagener Brücke Richtung Eckesey, wenn man auf die Eckeseyer Straße trifft, dort zwei hintereinander liegende Kanaldeckel zu richten, die sich ca. 10 cm in die Straßendecke abgesenkt haben.

              Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

d)              Herr Manfred Weber möchte wissen, ob an der Einfahrt von der unteren Pelmkestraße auf die Buscheystraße, an der gegenüberliegenden Hauswand ein Spiegel angebracht werden könne. Die Sicht der Autofahrer in die Buscheystraße in Richtung Innenstadt, sei hier durch einen großen Baum stark eingeschränkt.

              Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

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