09.12.2009 - 10 Erweiterung des Raiffeisenmarktes Haßley

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Unter Beteiligung der Diskussionsbeiträge von Herrn Meilwes, Herrn Rüsing, Herrn Dr. Kunze, Herrn Hüseken und Herrn Buhl wird zum Erweiterungsvorhaben des Raiffeisenmarktes Haßley deutlich, dass zum jetzigen Rechtsstatus Klärungsbedarf besteht. Dieser Betrieb sei vormals als Bäuerliche Bezugs- und Absatzgenossenschaft genehmigt worden und inzwischen zu einem Gewerbebetrieb mit erweiterter Produktpalette angewachsen, der aus der Sicht des Beirates rechtswidrig betrieben wird. Der beantragte Erweiterungsbereich sei „Wald“ i.S.d. LFG. Herr Thomys Leiter des Bauordnungsamtes erklärt, dass aus seiner Sicht Zweifel an der Rechtswidrigkeit bestehe und somit im Bescheid dem Anspruch auf Rechtssicherheit genüge getan werden müsse. Die beteiligte Forstbehörde sehe Möglichkeiten der Waldumwandlung.

Herr Bühren hebt hervor, dass angesichts des Flächenverbrauchs auf der benachbarten Haßleyer Insel der beantragte Erweiterungsbereich mit  ca. 150 qm verhältnismäßig gering sei.