10.06.2009 - 6 Wasserrahmenrichtlinie

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Meilwes weist auf die Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 21.06.2009 hin.

Herr Dr. Braun referiert die Wasserrahmenrichtlinie auf der Grundlage einer Powerpointpräsentation der Bezirksregierung, die als Anlage beigefügt ist.

Herr Freier gibt den nächsten Termin (Trittsteinkonzept untere Ruhr)  im Ruhrverbandsgebäude in Essen am 21.06.09 bekannt und verteilt eine Übersicht über die Monitoring -Ergebnisse in der Planungseinheit Untere Ruhr vom 06.05.2009, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

Herr Meilwes stellt die Fördermöglichkeiten von bis zu 80% des Landes heraus und fragt, ob denn vor Ort die 20% Eigenanteile bereitstünden. Dies wurde von Dr. Braun dahingehend beantwortet, dass aufgrund der Haushaltskonsolidierung zur Zeit keine Mittel bereitstünden, so dass man evtl. als letzte Lösungsmöglichkeit sich  projektabhängig bemühen muss, Eigenanteile aus gewissen Zusatzprogrammen sichert oder ggf. Mittel aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ordert. Herr Meilwes bittet die Verwaltung zu prüfen, ob hierzu nicht die Fischereiabgaben oder der „Abwasserpfennig“ für die Eigenanteilfinanzierung genutzt werden könnten.

Weitere Diskussionspunkte betrafen die Inhalte der Maßnahmenpakete aus der Richtlinie, insbesondere Ziele für Hagen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: