16.12.2009 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau führt aus, dass, entgegen der erschienenen Kritik in der Tagespresse zur eingesetzten SAP-Software bei der Stadt Hagen, die Einführung ohne größere Komplikationen erfolgte und deren Einsatz ohne nennenswerte Probleme abläuft. Dies wurde auch durch Herrn  Oberbürgermeister Dehm richtig gestellt.

 

Des Weiteren informiert Herr Thurau, dass die vorliegende Stellungnahme der Gemeindeprüfungsanstalt keine Beanstandungen zum Jahresabschluss 2008 beinhaltet.

 

Abschließend weist Herr Thurau auf das Inkrafttreten der EU-Dienstleistungsrichtlinie zum 28.12.2009 hin. Mit dem Inkrafttreten wurden die Städte und Gemeinden durch den Städtetag mit Schreiben vom 11.12.09 angewiesen, jeglichen Behördenaustausch über das elektronische Verwaltungsgerichtspostfach abzuwickeln. In der Stadtverwaltung wurden bereits das Rechtsamt und das Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen an dieses Postfach angeschlossen.

 

Herr Grzeschista teilt mit, dass die Planung für die Sitzungstermine 2010 vorliegt und erläutert die Besonderheiten zum Sitzungstermin am 21.04.10 (Reservetermin).