17.06.2009 - 7 Haushaltsplanentwurf 2009

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Priester-Büdenbender bezieht sich auf den als Arbeitspapier an die Verwaltung verteilten Auftrag (sh. Anlage) und stellt dar, den Haushaltsplanentwurf für 2009 mitzutragen, für 2010 jedoch entsprechend des Papiers zusammenarbeiten zu wollen. Herr Grzeschista ergänzt, je Produkte müsse ein Ergebnis sichtbar gemacht werden. Herr Kessen verweist auf den Arbeitskreis Steuerung, in dem erst gestern vereinbart worden sei, die Anregungen für 2010 zunächst in einen generellen Vorschlag zu übernehmen und danach mit einzelnen Fachausschüssen zu diskutieren. Frau Neuhaus vertritt die Ansicht, neben den Produktergebnissen auch die Möglichkeit haben zu müssen, elektronisch Detailauskünfte zu erhalten. Herr Erlmann schlägt vor, in dem diskutierten Sinne an den Arbeitskreis zu delegieren. Einem solchen Vorgehen wird allgemein zugestimmt.

Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf  2009  für seinen Zuständigkeitsbereich zu.