17.06.2009 - 16 Anfragen nach § 18 GeschO

Frau Kingreen fragt mit Bezug auf die Mitteilung zu Feinstaub, auf wessen Initiative die Stadt Hagen in die Ausnahme-Liste für die Maßnahmen für Feinstaubminderung gekommen sei. Herr Dr. Braun sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

Frau Kingreen möchte wissen, ob die Investoren der Gastronomie des Freilichtmuseums schon eine Änderungsplanung eingebracht haben. Herr Dr. Braun  führt aus, dem LWL sei eine Genehmigung entsprechend des Antrages zugesagt worden. Darauf hin erklärt Frau Kingreen, eine solche Genehmigung sei nicht gesetzeskonform, da eine Bachüberbauung gesetzeswidrig sei.

 

Herr Breddermann bezieht sich nochmals auf die Mitteilung zu Feinstaub und fragt nach, welche der genannten Maßnahmen bereits durchgeführt seien.  Herr Dr. Braun  führt aus, die Verflüssigung des Verkehrs sei auch vor dem Hintergrund der Verkehrsplanung zu betrachten. Hinsichtlich des Themas Straßen- und Fassadenbegrünung verweist Herr Dr. Braun  auf eine Sondersitzung des Landschaftsbeirates.

 

Herr Erlmann spricht die sog. Schweine- oder Mexikogrippe an und fragt, inwieweit Hagen vorbereitet sei. Herr Dr. Braun teilt mit, das Gesundheitsamt habe sich bereits eingehend mit der Problematik befasst.