17.06.2009 - 3 Mitteilungen

Herr Dr. Braun verweist auf die verteilten Informationsbroschüren zur Wasserrechtsrahmenrichtlinie.

 

Herr Dr. Braun teilt mit, hinsichtlich der geplanten Gastronomie im Freilichtmuseum sei ein Bau- und Wasserrechtsantrag gestellt, der Verwaltungsvorstand habe entschieden, ein vereinfachtes Verfahren durchzuführen, das derzeit in der Bearbeitung sei.

 

Herr Dr. Braun verweist auf die mit den Einladungsunterlagen versandten Mitteilungen zu den Themen Feinstaubbelastung und Bodenbelastungen im Umfeld von Strommasten. Hinsichtlich der Maßnahmen im Zusammenhang mit Feinstaubbelastungen fragt Herr Breddermann ob die benannten Maßnahmen bereits durchgeführt seien. Herr Dr. Braun  führt aus, neben der Bahnhofshinterfahrung gebe es eine Reihe weiterer Maßnahmen, das LKW-Routenkonzept sei im Herbst erledigt, über eine Verlagerung der Fernverkehrsbushaltestelle werde diskutiert, Umrüstungsmaßnahmen der Busse bei der Straßenbahn sowie eine Verbesserung des städt. Fuhrparks in einem Stufenkonzept werde in Angriff genommen.

Herr Erlmann unterbricht an der Stelle und verweist bei weiteren Fragen auf den TOP Anfragen.