07.05.2009 - 5 Bewirtschaftungsplan WRR

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Meisborn berichtet über Zeitplan der Wasserrahmenrichtlinie, Bewirtschaftungsplan, Planungseinheiten/Steckbriefe für jedes Teileinzugsgebiet, Grundsätze des Maßnahmenprogramms und Handlungsfelder. Die Kosten seien in erster Linie von den Verursachern und ggf. den Kommunen zu tragen, wobei eine 80%ige Förderung möglich sei. Auf die Fragen von Herrn Flack und Frau Kuschel-Eisermann nach Neophyten erklärt Herr Meisborn, diese werden nicht bewertet. Herr Prof. Dr. Ullrich regt an, für Umweltverbände und Interessierte eine Informationsveranstaltung durchzuführen. Darüber hinaus möchte er wissen, ob Ersatzgelder für die Durchführung von Maßnahmen im Wasser im Zusammenhang mit dem Ökokonto eingesetzt werden können. Herr Dr. Braun befürwortet grundsätzlich die Möglichkeit, sieht jedoch Probleme auf der finanztechnischen Seite durch entsprechend notwendige Vorfinanzierungen. Herr Meisborn erklärt, die Nährstoffbilanz sei verbessert, Sauerstoffdefizite seien kaum noch bekannt.

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht dankend zur Kenntnis.