15.12.2009 - 5 Stadtumbau West - Bericht der Verwaltung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass dies auch Thema bei Gesprächen mit der Bezirksregierung gewesen sei, mit dem Hintergrund, dass zwei Maßnahmen, für die Förderbescheide vorlegen hätten von dort zurückgestellt worden seien, mit der Intention sie gänzlich zurückzuziehen. Von Seiten der Stadt sei deutlich gemacht worden, dass diese Maßnahmen in Eilpe als dringend notwendig erachtet würden und im Zusammenhang mit dem Tierheim auch Sinn machten. Ebenfalls könnten die ca. 250.000 € Eigenmittel durch Spenden in Höhe von ca. 100.000 € wesentlich verringert werden. Hierzu sei eine kurzfristige Entscheidung zugesagt worden.

In den Gesprächen sei auch darauf hingewiesen worden, dass das Land beabsichtige, die Förderkriterien, was die 20%igen Eigenanteile der Kommunen anbelange, zu lockern und diese evtl. in Gänze durch Spenden zu ersetzen. Dies beträfe möglicherweise auch eine weitere Maßnahme in Oberhagen/Eilpe, für die sich ein Sponsor bereit erklärt habe. Z. Zt. stehe jedoch noch das Förderrecht entgegen, Gespräche hierüber würden schon geführt und man warte auf eine Entscheidung aus Arnsberg.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.