23.06.2009 - 1 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 23.06.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende, Herr Asbeck, eröffnet die öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses um 16.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden, insbesondere die erschienenen Zuhörer und die Vertreter der Presse.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Asbeck damit einverstanden zu sein, dass der Tagesordnungspunkt 6 – Bauvoranfrage Eugen-Richter-Straße – direkt am Anfang behandelt wird, damit der anwesende Vertreter der Gemeinnützigen Wohnstätten – Genossenschaft, Herr Rehrmann, anschließend wieder die Sitzung verlassen kann.
Hiergegen werden keine Bedenken erhoben.
Herr Dr. Ramrath vermisst auf der Tagesordnung sowohl Bericht als auch Vorlage zum Thema – Flächenpool und Ökokonto. Dies sei vom Ausschuss gefordert worden.
Herr Grothe vermutet, dass hierzu kein entsprechender Tagesordnungspunkt von der zuständigen Stelle des Umweltamtes angemeldet worden sei bzw. die Vorlage noch nicht fertig gestellt werden konnte.
Herr Schädel erklärt, dass die Verwaltung die Vorlage zum Tagesordnungspunkt 19 – Nutzungsänderungsantrag Badmintonhalle in Spielcenter auf dem Grundstück Hasselstraße – zurückziehe, da diese bereits von der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zuständigkeitshalber abschließend positiv beschlossen worden sei. Dies erübrige eine Beratung in diesem Ausschuss, da hier nur abgelehnte Beschlüsse aus den Bezirksvertretungen zu gewerblichen Vorhaben beraten werden müssten.
Herr Grothe teilt mit, dass das Projekt Tierheim inzwischen von der Bauverwaltung bei der Bezirksregierung angemeldet und von dort auch freigegeben worden sei.
